Refus ou non-renouvellement de permis : que faire ?

Einleitung

Die Verweigerung oder Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung ist ein folgenschwerer Entscheid. Im Schweizer Recht kann dieser Entscheid angefochten werden. Die Rechtswege variieren je nach der Behörde, die den Entscheid gefällt hat, und der Art der Bewilligung.

Die Gründe für Verweigerung oder Nichtverlängerung

Nichterfüllung der Voraussetzungen (Art. 62 AIG)

Art. 62 Abs. 1 AIG zählt die Widerrufsgründe auf: Falschaussagen oder Verschweigen wesentlicher Tatsachen während des Verfahrens (lit. a), Verurteilung zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe (lit. b), schwere oder wiederholte Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (lit. c) oder Abhängigkeit von der Sozialhilfe (lit. e).

Verhältnismässigkeit

Jeder Verweigerungs- oder Widerrufsentscheid muss den Verhältnismässigkeitsgrundsatz beachten (Art. 96 AIG). Die Behörde muss die Schwere des Verschuldens, die Aufenthaltsdauer, den Integrationsgrad, die familiäre Situation und die Folgen der Wegweisung berücksichtigen.

Die Rechtsmittel

Kantonale Beschwerde

Der erste Schritt ist die Beschwerde bei der zuständigen kantonalen Behörde, in der Regel einem Verwaltungsgericht. Die Beschwerdefrist beträgt typischerweise 30 Tage ab Zustellung.

Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht (BVGer)

Stammt der Entscheid von einer Bundesbehörde (z. B. dem SEM), ist die Beschwerde ans BVGer innert 30 Tagen zu erheben (Art. 50 VwVG).

Beschwerde ans Bundesgericht

Eine Beschwerde ans Bundesgericht ist gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide oder Entscheide des BVGer möglich (Art. 82 ff. BGG). Die Frist beträgt 30 Tage.

Die wichtigsten rechtlichen Argumente

Verletzung von Art. 8 EMRK

Das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 8 EMRK, Art. 13 BV) wird oft angerufen, wenn der Verweigerungs- oder Wegweisungsentscheid die familiären Bande des Beschwerdeführers betrifft.

Verletzung des Verhältnismässigkeitsprinzips

Art. 96 AIG verpflichtet die Behörde, alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen. Eine Verweigerung, die die Aufenthaltsdauer, die Integration oder die familiäre Situation ungenügend berücksichtigt, kann als unverhältnismässig beurteilt werden.

Die aufschiebende Wirkung

Die Beschwerde hat nicht immer automatisch aufschiebende Wirkung. Die Beschwerdeinstanz kann jedoch auf Antrag aufschiebende Wirkung erteilen (Art. 55 VwVG). Es ist wesentlich, die aufschiebende Wirkung innerhalb der Beschwerdefrist zu beantragen.

Häufig gestellte Fragen

Wie lang ist die Frist für eine Beschwerde gegen die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung?

In der Regel 30 Tage ab Zustellung des Entscheids. Die genaue Frist hängt vom Rechtsweg ab (kantonal, BVGer oder BGer). Die Einhaltung dieser Frist ist zwingend.

Verhindert die Beschwerde die Wegweisung?

Nicht automatisch. Die aufschiebende Wirkung muss bei der Beschwerdeinstanz beantragt werden, die entscheidet, ob die Vollstreckung des Entscheids während des Verfahrens ausgesetzt wird.

Kann eine Bewilligung C widerrufen werden?

Ja, aber nur aus schwerwiegenden, in Art. 63 AIG aufgeführten Gründen, namentlich bei einer schweren strafrechtlichen Verurteilung oder schwerer Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit.

Verweigerung oder Nichtverlängerung einer Bewilligung: Was tun?