Nachbarschaftsrecht in der Schweiz

Einleitung

Das Nachbarschaftsrecht in der Schweiz wird durch Art. 684 ss des ZGB geregelt. Diese Bestimmungen zielen darauf ab, das Eigentumsrecht eines jeden mit dem Respekt für die Rechte der Nachbarn in Einklang zu bringen.

Das Verbot übermäßiger Emissionen (Art. 684 CC)

Das Prinzip

Art. 684 Abs. 1 ZGB bestimmt, dass der Eigentümer bei der Ausübung seines Rechts von jeglichen Exzessen absehen muss, die das Eigentum des Nachbarn beeinträchtigen. Absatz 2 legt fest, dass insbesondere Luftverschmutzung, schlechte Gerüche, Lärm, Vibrationen, Strahlung oder der Mangel an Licht oder Sonneneinstrahlung verboten sind, die nicht durch Lage und Natur der Immobilien oder örtliche Gepflogenheiten gerechtfertigt sind.

Die Bewertung des übermäßigen Charakters

Der übermäßige Charakter wird objektiv bewertet, unter Berücksichtigung der Lage der Immobilien (residenziell, industriell, agrarisch), der örtlichen Nutzung und der Intensität der Belästigung. Das Bundesgericht hat ein Kriterium durchschnittlicher Toleranz angewendet: Emissionen, die über das hinausgehen, was ein vernünftiger Nachbar tolerieren muss, sind verboten.

Entfernungen und Pflanzungen (Art. 679a, 687-689 CC)

Pflanzungen (Art. 687 CC)

Art. 687 ZGB verweist auf das Kantonsrecht für die Abstände, die die Pflanzungen gegenüber der Eigentumsbegrenzung einhalten müssen. Jeder Kanton legt seine eigenen Mindestabstände für Bäume, Hecken und Sträucher fest. Das Kantongesetz sieht in der Regel Entfernungen von 0,5 bis 6 Metern vor, je nach Art der Pflanzung.

Das Recht, Zweige und Wurzeln abzuschneiden (Art. 687 Abs. 1 CC)

Der Eigentümer, bei dem Zweige oder Wurzeln aus dem benachbarten Grundstück eingedrungen sind, kann diese abschneiden und sich aneignen, wenn sie Schaden verursachen und der benachbarte Eigentümer sie nach einer Reklamation nicht innerhalb einer angemessenen Frist entfernt hat. Wenn jedoch der Eigentümer das Eindringen von Zweigen in seinen Anbauflächen oder -anlagen toleriert hat, hat er Anspruch auf Schadensersatz (Art. 687 Abs. 2 CC).

Bauten und Ausgrabungen (Art. 685-686 CC)

Bauarbeiten und Ausgrabungen dürfen nicht das benachbarte Grundstück beeinträchtigen (Art. 685 ZGB). Der Eigentümer, der Bauarbeiten oder Ausgrabungen unternimmt, die die Stabilität des benachbarten Grundstücks gefährden könnten, muss die erforderlichen Vorkehrungen treffen und haftet für den Schaden am benachbarten Grundstück (Art. 679 ZGB).

Wasser (Art. 689-690 CC)

Art. 689 ZGB regelt den Abfluss von Wasser: Der Eigentümer des unteren Grundstücks ist verpflichtet, das Wasser zu empfangen, das auf natürliche Weise vom oberen Grundstück abfließt. Er darf den natürlichen Wasserabfluss nicht so ändern, dass der Nachbar geschädigt wird. Art. 690 ZGB legt Verpflichtungen im Bereich des Abwasserschutzes fest.

Rechtsmittel

Klage auf Kündigung (Art. 679 CC)

Art. 679 Abs. 1 ZGB sieht vor, dass derjenige, der durch Überschreitung des Rechts eines Eigentümers geschädigt oder bedroht wird, gerichtliche Klage erheben kann, um die Schädigung zu beseitigen oder vorbeugende Maßnahmen sowie Schadensersatz zu erwirken.

Der Verwaltungsweg

Im Bereich des Lärms können kommunale und kantonale Behörden auf der Grundlage von Polizeiverordnungen eingreifen, um die Störungen zu beenden. Die Bundesverordnung über den Schutz vor Lärm (BVL) legt Grenzwerte fest.

Mediation

Nachbarschaftskonflikte eignen sich besonders gut für Mediation. Der Versuch einer obligatorischen Schlichtung (Art. 197 ZPO) ermöglicht oft, die Differenz in einem frühen Stadium zu lösen.

Schlussfolgerung

Das Schweizer Nachbarschaftsrecht sucht ein Gleichgewicht zwischen der Freiheit des Eigentümers und dem Respekt für die Rechte der Nachbarn. Das Kriterium übermäßiger Emissionen (Art. 684 CC) steht im Mittelpunkt dieser Ausgleichsfunktion. Mediation und Schlichtung sind bevorzugte Wege zur Lösung solcher Konflikte.